Beta

Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB)

(Stand 17.09.2018)

Der Betreiber des Internetportals ist die

Digitus Index GmbH & Co. KG
Steubenstraße 15
99423 Weimar

vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:

DI Verwaltungs GmbH
Geschäftsführer Ilja Streit

Telefon: 03643 4686772
Telefax: 03643 4989923
E-Mail: mail@restauratoren.info

(nachfolgend »DIGITUS INDEX«)

Für die Nutzung der Onlineangebote sind die folgenden Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, Datenschutzbestimmungen sowie Preislisten maßgeblich.

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

  1. Vertragsgegenstand
  2. Registrierung/​Pflichten der Nutzer/​Kundenkonto
  3. Vertragsschluss
  4. Nutzerinhalte
  5. Verfügbarkeit der Onlineangebote
  6. Entgelte
  7. Beendigung des Nutzungsverhältnisses – Löschung Kundenkonto
  8. Datenschutz
  9. Urheber- und Kennzeichenrechte/​Nutzungsrechte
  10. Haftung DIGITUS INDEX
  11. Haftung der Nutzer/​Freistellung
  12. Leistungsänderung und Änderung der Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
  13. Schlussbestimmungen

Vertragsgegenstand

DIGITUS INDEX dient als Branchenplattform für Restauratoren und Auftraggeber (nachfolgend »Nutzer«).

Im Kern stellt DIGITUS INDEX im Rahmen der Onlineangebote ein soziales Netzwerk mit dem Ziel der Vernetzung von Restauratoren, potentiellen Auftraggebern und Projektpartnern sowie eine Stellen- und Praktikumsbörse bereit. Interessierten wird die Suche von geeigneten Restauratoren sowie die Kontaktaufnahme ermöglicht.

Zu diesem Zweck fördert DIGITUS INDEX die Interaktion innerhalb des sozialen Netzwerks.

Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Die o. g. Onlineangebote umfassen u. a. folgende Inhalte:

Im Rahmen der Suchfunktion werden den Nutzern mögliche Restaurator/​​inn/​​en anonymisiert angezeigt. Hiernach kann der Nutzer über das Kontaktformular mit dem gewünschten Nutzer in Kontakt treten.

DIGITUS INDEX Index wird bezüglich etwaiger vermittelter Geschäfte zwischen Nutzern untereinander oder Dritten selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien. DIGITUS INDEX Index stellt über die Website lediglich den Kontakt zwischen den Parteien her.

Registrierung/​Pflichten der Nutzer/​Kundenkonto

Die Nutzung der Onlineangebote ist ausschließlich nach Registrierung möglich. Auch Wenn Nutzer sich nicht für die Dienste von DIGITUS INDEX registrieren, können sie auf bestimmte Funktionen als Besucher zugreifen. (mir sind solche Nutzungen nicht bekannt! Bitte prüfen?)

Die Registrierung ist ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen oder juristischen Personen vorbehalten, welche Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

Für die Nutzung der Onlineangebote sind folgende Angaben erforderlich:

Per-E-Mail erhalten Nutzer eine Bestätigung der Registrierung mit einem Aktivierungslink. Erst nach Anklicken dieses Links ist die Registrierung abgeschlossen.

Für die Nutzung der Plattform als Restaurator sind folgende zusätzliche Angaben erforderlich:

Der Nutzer kann das persönliche Passwort jederzeit hier ändern.

Die abgefragten Angaben (Pflichtangaben) sind wahrheitsgemäß, vollständig, aktuell und korrekt anzugeben. Die Angabe/​Verwendung von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht erlaubt.

Untersagt ist es, ein Nutzerskonto auf den Namen und auf Rechnung Dritter oder mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden, soweit die Registrierung durch den Dritten nicht autorisiert wurde.

Anmeldedaten, insbesondere die Emailadresse oder die Firmenbezeichnung dürfen nicht gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten oder Marken- und Namensrechte Dritter verstoßen.

Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber DIGITUS INDEX, Änderungen seiner Daten, insbesondere steuerlich relevanter Angaben (Name, Vorname, Anschrift) unverzüglich mitzuteilen bzw. diese in seinem Benutzerkonto auf dem aktuellen Stand zu halten. <!— Die nachträgliche Änderung der Rechnung ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten wird in der jeweils gültigen Preisliste aufgeführt. —>

DIGITUS INDEX prüft nicht generell die Identität der Nutzer. Daher ist es nicht möglich, mit Sicherheit festzustellen, ob ein registrierter Nutzer auch tatsächlich die Person darstellt, die bei der Registrierung vorgegeben wurde. DIGITUS INDEX behält sich das Recht vor, bei der Registrierung oder später einen Nachweis über die hinterlegten Daten anzufordern. DIGITUS INDEX leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

Die Zugangsdaten müssen geheim gehalten bzw. sorgfältig gesichert werden und dürfen Dritten nicht überlassen werden. Bei Verdacht auf Missbrauch durch Dritte sind der oder die Inhaber des Nutzerskontos verpflichtet, DIGITUS INDEX umgehend zu informieren. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass durch DIGITUS INDEX keinerlei Anfragen per E-Mail oder per Telefon nach dem Passwort erfolgen.

Die Einhaltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen sichert die Funktions-fähigkeit der Onlineangebote. Daher wird DIGITUS INDEX gemäß nachfolgender Ziffern Sanktionen gegen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich konkrete, tatsächliche Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt. Zudem ist DIGITUS INDEX ohne gesonderte Information berechtigt, inkriminierte Inhalte zu entfernen.

Verbotene Nutzungen sind Nutzungen der DIGITUS INDEX Onlineangebote, die gegen die vorliegenden Bedingungen verstoßen oder in anderer Weise illegal sind. Dies sind insbesondere, aber nicht ausschließlich:

DIGITUS INDEX behält sich im Falle illegaler Nutzungen vor einzelne Nutzer von der Nutzung auszuschließen, etwa vorhandene Kundenkonten zu sperren bzw. zu löschen, den Nutzungsvertrag <!— gem. 7.4 —> fristlos zu kündigen und zukünftig für jede Nutzung die Registrierung eines Kundenkontos zur sperren.

Je nach den Umständen des Einzelfalles wird DIGITUS INDEX die Strafverfolgungsbehörden, Datenschutzbehörden bzw. die zuständigen Aufsichts- und Regulierungsbehörden über den jeweiligen Sachverhalt unterrichten.

DIGITUS INDEX wird alle notwendigen rechtlichen Schritte ergreifen, die notwendig sind, um die Rechtsverletzung zu beenden bzw. Wiederholungen und zukünftige Rechtsverletzungen zu vermeiden und Schaden vom DIGITUS INDEX und anderen Nutzern abzuwenden.

Vertragsschluss

In Bezug auf die kostenfreie Nutzung der Onlineangebote kommt mit der Registrierung und Bestätigung des Aktivierungslink durch den Nutzer ein Nutzungsvertrag zu Stande.

Die Nutzungsmöglichkeit der kostenpflichtigen Onlineangebote stellt kein Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Mit der Durchführung und Bestätigung der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der jeweiligen Anwendung ab. Mit der Bereitstellung des Zuganges zu den ausgewählten Anwendungen nimmt DIGITUS INDEX dieses Angebot des Nutzers an. Das Vertragsverhältnis kommt erst mit dieser Annahme zwischen dem Nutzer und DIGITUS INDEX zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages, Eröffnung eines Kundenkontos oder den Bezug kostenfreier oder kostenpflichtiger Leistungen. DIGITUS INDEX kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird DIGITUS INDEX die mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
Der Nutzer sichert DIGITUS INDEX zu, dass er volljährig ist.

Wird der Nutzer auch oder ausschließlich für eine juristische Person tätig, sichert er zu, der gesetzliche Vertreter der juristischen Person oder von dieser bevollmächtigt zu sein, in ihrem Namen tätig zu werden.

Mit der Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung gem. der gültigen aktuellen Preisliste. Diese können Nutzer hier einsehen.

Nutzerinhalte

DIGITUS INDEX wird die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte, Daten, Text- und Bildvorlagen und/​oder sonstigen Informationen (nachfolgend einheitlich «Inhalte«) Dritten nur zur Verfügung stellen, soweit die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Dies gilt ebenso, wenn die Inhalte missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. DIGITUS INDEX die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist. DIGITUS INDEX ist gestattet, derartige Inhalte ohne vorherige Benachteiligung des Nutzers und ohne Begründung eines Erstattungsanspruchs des Unternehmers von den Onlineangeboten und sonstigen Werbemitteln zu entfernen. Der Nutzer wird über die Entfernung unverzüglich unterrichtet.

Der Nutzer ist für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Inhalte allein verantwortlich. Eine Überprüfung der Inhalte durch DIGITUS INDEX ist nicht Vertragsgegenstand.

DIGITUS INDEX stellt lediglich dem Nutzer eine Plattform zur Kommunikation mit anderen Nutzern zur Verfügung und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

Der Nutzer wird ausschließlich Inhalte, Daten, Text- und Bildvorlagen und/​oder sonstigen Informationen (nachfolgend einheitlich «Inhalte«) einstellen und veröffentlichen, welche nicht gegen gesetzliche Regelungen oder die Rechte Dritter verstoßen oder geeignet sind das Ansehen von DIGITUS INDEX zu gefährden. Dem Nutzer sind insbesondere folgende Handlungen untersagt:

Die Ziffern 2.15 bis 2.17 finden Anwendung.

Verfügbarkeit der Onlineangebote

Eine 100%ige Verfügbarkeit der Onlineangebote kann DIGITUS INDEX nicht gewährleisten. Dies erkennt der Nutzer ausdrücklich an. Aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten technischer Natur, sonstigen von DIGITUS INDEX nicht beeinflussbaren Umständen (z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) kann es zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Onlineangebote kommen. DIGITUS INDEX bemüht sich die Verfügbarkeit der Onlineangebote möglichst konstant sicherzustellen.

Entgelte

Während der Beta-Phase ist die Nutzung der Website kostenfrei. Mehr Informationen hier.

Beendigung des Nutzungsverhältnisses – Löschung Kundenkonto

Das Vertragsverhältnis bezüglich kostenfreier Leistungen kann von den Vertragspartnern jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet und das Kundenkonto auf Anfrage per E-Mail geschlossen werden bzw. der Newsletter hier abbestellt werden.

Die Laufzeit des Vertrages über kostenpflichtigen Leistungen richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung (Abonnement). Die Vertragsinhalte sind für den Nutzer im Nutzerkonto einsehbar.

Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden, anderenfalls verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um die Mindestvertragslaufzeit, jedoch höchstens um ein Jahr.

Beide Parteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis bezüglich kostenpflichtiger Inhalte bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.

Mit der Löschung des Kundenkontos durch den Nutzer werden die gespeicherten Nutzerangaben unverzüglich gelöscht. Hiervon ausgenommen sind Nutzerdaten, welche DIGITUS INDEX aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z. B. steuerliche und/​oder handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten) verpflichtet ist auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses aufzubewahren.

Datenschutz

DIGITUS INDEX behandelt personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben und gespeichert. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb des Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die Durchführung des Angebotes unerlässlich ist – weitergegeben. In unserer Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere Dienste nutzen.

Urheber- und Kennzeichenrechte/​Nutzungsrechte

DIGITUS INDEX weist darauf hin, dass die im Rahmen des Onlineangebotes veröffentlichten Inhalte (Schriftwerke, Fotografien und Illustrationen, Videos und sonstige Inhalte) stets urheberrechtlich geschützt sind. Die anderweitige Nutzung (Vervielfältigung, Nutzung auf anderen Portalen usw.) ist nur gestattet, wenn die Nutzung im Einzelfall durch den Rechteinhaber (DIGITUS INDEX und/​oder Nutzern) oder die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts gestattet ist.

Nutzer erteilen DIGITUS INDEX bezüglich der Veröffentlichung geschützter Inhalte (z. B. LOGO, Signet, Text- und Bildvorlagen usw.) die Genehmigung zur Nutzung im Rahmen des Vertragszweckes. Der Nutzer versichert Rechtsinhaber zu sein bzw. zur Erteilung der Genehmigung die erforderlichen Rechte zu besitzen.
Soweit DIGITUS INDEX für Nutzer Veröffentlichungsinhalte auf der Grundlage vom Nutzer übermittelter Inhalte erstellt, erwirbt DIGITUS INDEX die alleinigen Urheber- und/​oder Leistungsschutzrechte.

Mit der Zahlung des Entgeltes durch den Nutzer werden dem Nutzer keine Rechte an den Veröffentlichungsinhalten eingeräumt.

Erstellt der Nutzer Inhalte selbst bzw. ein für dieses tätiger Dritter, räumt der Nutzer DIGITUS INDEX das ausschließliche Nutzungsrecht ein, die Inhalte in Bezug auf sämtliche bekannten oder unbekannten Nutzungsarten im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Inhalte innerhalb der Onlineangebote und dem Newsletter von DIGITUS INDEX zu nutzen.

DIGITUS INDEX ist berechtigt, rechtwidrige Eingriffe in das Nutzungsrecht nach Ziffer 5.4 dieser Bedingungen im eigenen Namen abzuwehren bzw. etwaige Schadensersatzforderungen durchzusetzen. 

Haftung DIGITUS INDEX

DIGITUS INDEX übernimmt keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Firmeneinträgen, von Angaben zu Referenzen, Berufserfahrung und/​oder Bildungsabschlüssen, oder eigene oder von Dritten erstellten redaktionellen Beiträgen. Nutzer prüfen die Inhalte entsprechend eigenständig. DIGITUS INDEX bittet bei der Feststellung rechtsverletzender Einträge Dritter um schnellstmögliche Information an mail@restauratoren.info.

DIGITUS INDEX haftet gegenüber den Nutzern uneingeschränkt

DIGITUS INDEX haftet für sonstige Schäden, die auf einer leicht fahrlässig verursachten Pflichtverletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruhen, bis zur Höhe vertragstypisch vorhersehbarer Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer in jedem Fall vertrauen darf.

Eine weitergehende Haftung von DIGITUS INDEX ist ausgeschlossen.

Haftung der Nutzer/​Freistellung

Jeder Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben, die Nutzung der DIGITUS INDEX Onlineangebote sowie für sämtliche Informationen (z. B. Inhalte, Daten und/​oder Text- und Bildvorlagen) die er DIGITUS INDEX zur Verfügung stellt allein verantwortlich.

Der Nutzer haftet gegenüber DIGITUS INDEX für alle Schäden, die DIGITUS INDEX durch die schuldhafte Verletzung der dieser Bedingungen entstehen. Der Nutzer stellt DIGITUS INDEX auf erstes Anfordern von sämtlichen seitens Dritter geltend gemachten Ansprüchen wegen Gesetzesverstößen oder Rechtsverletzungen frei. Dies gilt soweit der Nutzer die Verstöße, beispielsweise wegen unzulässiger Inhalte zu vertreten hat und umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung sowie Nebenkosten (Gutachten-, Ermittlungs- und ggf. Zusatzhonoraren der anwaltlichen Vertretung).

Nutzer sind verpflichtet, DIGITUS INDEX im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine effektive Verteidigung erforderlich sind.

Werden durch vom Nutzer eingestellte Inhalte Rechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritte verletzt, wird der Nutzer DIGITUS INDEX nach Wahl von DIGITUS INDEX auf Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

Leistungsänderung und Änderung der Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

DIGITUS INDEX ist zu Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und der weiteren Nutzungsbedingungen berechtigt, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist. Der Nutzer kann der Änderung innerhalb einer Frist von 6 Wochen ab Zugang der geänderten Geschäftsbedingungen widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 6 Wochen oder nutzt das Onlineangebot trotz Hinweis weiter, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.

DIGITUS INDEX behält sich auch das Recht zur Änderung der Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und der weiteren Nutzungsbedingungen vor, wenn: die Änderung für den Nutzer lediglich Vorteile bringt, zusätzliche, vollkommen neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente zur Nutzung eingeführt werden und diese in den Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen aufgenommen werden müssen, die Änderungen rein technischer oder prozessualer Natur sind und auf die Nutzer keine wesentliche Auswirkungen haben, die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen sowie die zusätzlichen Bedingungen an die geltende Rechtslage oder aufgrund eines Gerichtsurteils oder einer Behördenentscheidung angepasst werden müssen. DIGITUS INDEX wird die Nutzer über die Änderungen ebenfalls informieren.

DIGITUS INDEX ist zur Änderung der Leistungsbeschreibung berechtigt. Änderungen werden nur durchgeführt, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Nutzer hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung nicht schlechter gestellt und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldete Leistung gibt oder wenn von dritter Seite Änderungen notwendig werden (insbesondere aufgrund neuer unvorhersehbarer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung, Änderung der gesetzlichen Vorgaben oder sonstigen gleichwertigen Gründen). Werden durch die Änderung wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses oder das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien maßgeblich gestört, unterbleibt die Anpassung bzw. wird dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Dem Nutzer werden die geänderten Geschäftsbedingungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse zugesendet und/​oder im Rahmen der Anmeldung zur Einsicht und Bestätigung mitgeteilt.

DIGITUS INDEX wird die Nutzer mittels E-Mail oder mit einem Hinweis im Rahmen der Anmeldung auf die Bedeutung der 6–Wochenfrist hinweisen.

Das Kündigungsrecht nach Ziffer 7 bleibt hiervon unberührt.

Schlussbestimmungen

Für die Nutzung der Onlineangebote gelten ausschließlich die nachfolgenden bzw. oben aufgeführten Bedingungen in der jeweils gültigen Fassung, die Datenschutzbestimmungen von DIGITUS INDEX sowie das Recht der BRD. Der geschlechtsneutral verwendete Begriff »Nutzer« umfasst alle Arten von der Datenverarbeitung betroffener Personen. »Nutzer« sind Kunden, Geschäftspartner und Interessenten.

Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur nach schriftlicher Bestätigung von DIGITUS INDEX.

Erfüllungsort ist der Sitz von DIGITUS INDEX.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der weiteren Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Dies gilt auch bei Vorkommen eventueller Reglungslücken.

Ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten spezielle Hinweise im Onlineangebot von DIGITUS INDEX.

Für Nutzer, welche Kaufmann im Sinne des HGB sind, für öffentliche Einrichtungen (Institutionen, Anstalten des öffentlichen Rechts usw.) oder für Nutzer, die ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, wird als Gerichtsstand Weimar bzw. die für Weimar örtlich zuständigen Gerichte vereinbart.

Die Kommunikation erfolgt in der Regel über den persönlichen Bereich nach erfolgtem LOG-IN. Die Nutzer erkennen die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.